Bezirk Oberpfalz

Der Bezirk Oberpfalz ist eine in der Verfassung Bayerns verankerte kommunale Gebietskörperschaft mit Sitz in Regensburg. Er bildet neben den Gemeinden und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten die dritte kommunale Ebene. Der/Die Bezirkstagspräsident/in verwaltet zusammen mit dem Bezirkstag und den bestellten Ausschüssen den Bezirk. Er/Sie vertritt den Bezirk nach außen. Der Bezirkstag wird zeitgleich mit dem bayerischen Landtag auf fünf Jahre gewählt.

Der Bezirk Oberpfalz umfasst das gesamte Gebiet der Oberpfalz mit sieben Landkreisen, drei kreisfreien Städten und 223 Städten, Märkten und Gemeinden.

Seine Aufgabenschwerpunkte in den Bereichen Soziales und Gesundheit, Kultur und Heimat sowie Natur und Umwelt.

Der Bezirkstag als Vertretung der Bezirksbürger ist oberstes Organ des Bezirks und politisches Entscheidungsgremium. Er wird alle fünf Jahre gemeinsam mit dem Landtag gewählt. Die 18 Mitglieder im Bezirkstag, in der Mehrzahl kommunalpolitisch erfahrene Fachleute, z.B. Landräte, Bürgermeister, Kreisräte, Stadtrats- und Gemeinderatsmitglieder, repräsentieren alle Gebiete der Oberpfalz und die verschiedenen Bevölkerungsschichten. Der Bezirkstag wählt den Bezirkstagspräsidenten und bestellt aus seiner Mitte die Referenten zu einzelnen Sachgebieten.

Historische Entwicklung

1828  Einführung der „Landräte“, erste Grundlage für die bezirkliche Selbstverwaltung

1852  „Kreisgemeinden“ als Körperschaften des öffentlichen Rechts – Vorläufer der heutigen Bezirke

1919  Gesetz über die Selbstverwaltung Kreise (= Bezirke) erhalten moderne, demokratische Verfassung

1933  Beseitigung der Selbstverwaltung

1940  Einführung des Führergrundsatzes  

1945  Mit dem Ende der Nazi-Diktatur erloschen alle Funktionen der Bezirksorgane

1953  Bezirksordnung für den Freistaat Bayern, Gründung vorläufiger Bezirkstage

1954  Zusammentritt der neu gewählten Bezirkstage, Konstituierung der aus freien Wahlen hervorgegangenen kommunalen Selbstverwaltung der Mittelstufe

1978  Bezirksreform – die dritte kommunale Ebene wird selbstständig

Bezirkstagspräsident

Franz Löffler, seit 2008 (CSU)

Bezirkstagspräsidenten 1954-2008

• Johann Pösl 1954–1978 (CSU)
• Alfred Spitzner, 1978–1992 (CSU)
• Hans Bradl, 1992–1999 (CSU)
• Rupert Schmid, 1999–2008 (CSU)

Bezirkstag der Oberpfalz

Sitzverteilung 2023-28

Insgesamt 17 Sitze

• SPD: 1
• Grüne: 2
• FW: 4
• CSU: 7
• AfD: 3

Bezirksrätinnen und Bezirksräte 2023-2028

• Der Bezirkstag der Oberpfalz hat in der Wahlperiode 2023 bis 2028 folgende Mitglieder:

  CSU

  • Bernadette Dechant
  • Thomas Ebeling
  • Roland Grillmeier
  • Lothar Höher
  • Franz Löffler, Bezirkstagspräsident
  • Martin Preuß
  • Heidi Rackl

  Freie Wähler

  • Kerstin Radler
  • Tanja Schweiger, Fraktionsvorsitzende
  • Thomas Thumann, Stellvertreter des Bezirkstagspräsidenten
  • Richard Tischler

  AfD

  • Dieter Arnold
  • Claudia Marino
  • Manfred Schiller

  Bündnis 90/Die Grünen

  • Gabriele Bayer
  • Wiebke Richter

  SPD

  • Bruno Lehmeier

Übersicht der Sitzuverteilung 1954-2023

Zusammensetzungen des Oberpfälzer Bezirkstags:

Wahl	CSU	SPD	FW	Grüne	FDP	NPD	BP	GB/BHE	ÖDP	Linke	AfD	Gesamt
2023	7	1	4	2							3	17
2018	8	2	3	2	1						2	18
2013	8	3	2	1			1		1			16
2008	9	4	2	1	1							17
2003	11	4	1	1								17
1998	11	7	1									19
1994	11	7		1								19
1990	12	6		1								19
1986	11	7		1								19
1982	12	6		1								19
1978	13	6										19
1974	14	5										19
1970	13	6										19
1966	11	7				1						19
1962	13	7										20
1958	12	6					1	1				20
1954	10	6			1		2	1				20

seit Im amtierenden Bezirkstag (seit 2023) gibt es ein Überhangmandat für die CSU.

Wappen

Blasonierung: „Gespalten durch eine aufsteigende und eingeschweifte rote Spitze, darin zwei schräg gekreuzte silberne Schlüssel; vorne in Schwarz ein linksgewendeter, rot bewehrter und rot gekrönter goldener Löwe, hinten die bayerischen Rauten.“ Wappenbegründung: Der steigende goldene Löwe ist der Pfälzer Löwe, das silbern-blaue (weiß-blaue) Rautenmuster die bayerischen Rauten. Die schräg gekreuzten silbernen Schlüssel in der roten eingeschweiften Spitze repräsentieren das Wappen der Stadt Regensburg. Es ersetzt den aufgelegten Reichsapfel als Zeichen der Kurwürde des Landesfürsten (als Erztruchsess) im ursprünglichen Siegel der Oberpfälzer Landstände des 16. Jahrhunderts, dem das Oberpfälzer Wappen entstammt. Damit wird auch an die ursprüngliche Bezeichnung des Regierungsbezirkes Oberpfalz und Regensburg sowie an die 1810 erfolgte Eingliederung der einstmaligen Reichsstadt Regensburg in das Königreich Bayern erinnert. Das Wappen symbolisiert damit auch die bis ins Mittelalter zurückreichende geschichtliche Tradition des aus dem kurpfälzischen Territorium in Bayern entstandenen kurbayerischen Fürstentums der „Oberen Pfalz“. Denn nach der Belehnung des bayerischen Herzogs Ludwig I. des Kelheimers aus dem Hause Wittelsbach 1214 mit der Pfalzgrafschaft diente es über Jahrhunderte als gemeinsames heraldisches Symbol der altbayerischen und pfälzischen Wittelsbacher.

Das Wappen gibt es seit 1960 (Musterentwurf vom 25. August 1960)

Aufgaben

Soziales und Gesundheit

Eingliederungshilfe und überörtliche Sozialhilfe

Wichtigste Aufgabe des Bezirks Oberpfalz ist seine Trägerschaft für die Eingliederungshilfe und überörtliche Sozialhilfe; der Bezirk ist dabei zuständig für alle Hilfearten (ambulante und stationäre Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung). Zu diesem Zweck wendet der Bezirk Oberpfalz über 95 Prozent seiner gesamten Ausgaben auf. Eine kostenlose, unabhängige und bürgernahe Erstberatung bieten Fachleute der Bezirkssozialverwaltung in allen Landkreisen und kreisfreien Städten an. Im Rahmen der Eingliederungshilfe unterstützt der Bezirk seelisch, geistig und körperlich behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Menschen von der Frühföderung im Kindesalter über die Ausbildung und das Berufsleben bis zum Lebensabend. In der Eingliederungshilfe ist er bemüht, Menschen mit Behinderung eine weitestmögliche gesellschaftliche Teilhabe für eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen.

Im Bereich ambulante und stationäre Hilfe zur Pflege unterstützt der Bezirk pflegebedürftige Bürgerinnen und Bürger, die den notwendigen Pflegeaufwand nicht aus eigenen Mitteln finanzieren können. Rund 14.500 Leistungsberechtigte in der Oberpfalz stützen sich auf die dem Bezirk zu gewiesene soziale Verantwortung und Kompetenz. Ansprechpartner dieser Menschen und deren Angehöriger ist die Sozialverwaltung des Bezirks Oberpfalz mit ihren rund 210 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Zudem bieten der Bezirk Oberpfalz und der Freistaat Bayern mit dem Krisendienst Oberpfalz rund um die Uhr schnelle und qualifizierte Soforthilfe bei psychischen Krisen und psychiatrischen Notfällen: 0800 655 3000.

Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz (medbo)

Die medbo ist ein Kommunalunternehmen – Anstalt des öffentlichen Rechts. Nach Artikel 48 der Bezirksordnung sind die Bezirke in Bayern in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit verpflichtet, die erforderlichen stationären und teilstationären Einrichtungen für Psychiatrie und Neurologie zu betreiben. Die medbo betreibt Kliniken, Tageskliniken, Ambulanzen und Heime an sechs Standorten in der Oberpfalz. Die medbo stellt so die Versorgung der ca. 1,1 Mio. Einwohner der Oberpfalz auf dem Gebiet der Neurologie, Psychiatrie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie auf universitärem Niveau sicher. Zum Unternehmen gehören die medbo Pflegeschulen Regensburg sowie das Institut für Bildung und Personalentwicklung.

Sibyllenbad

Das Sibyllenbad im Oberpfälzer Wald An dieser Einrichtung für Kur und Wellness ist der Bezirk Oberpfalz im Rahmen eines Zweckverbands mit einem Anteil von 70 % beteiligt.

Kultur und Heimat

Kultur- und Heimatpflege

Kulturarbeit zählt zu den Hauptaufgaben der bayerischen Bezirke. Neben den klassischen Feldern der Heimatpflege wie Denkmalpflege, Volksmusik, Regionalgeschichte, Bräuche und Dialektpflege zählen hierzu etwa auch die Medienfach-, Laienspiel und Popularmusikberatung so wie die Förderung der Bezirksjugendringe und der Jugendbildungsstätten. Mit umfangreichen Förderprogrammen unterstützt der Bezirk Oberpfalz kulturelle Vorhaben und Leistungen auch fi nanziell, darüber hinaus besitzt er eine Bezirksgalerie, die jedes Jahr mit dem Ankauf von Werken zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstler aus der Oberpfalz erweitert wird. Jährlich wird der Kultur- und Jugend-Kulturförderpreis des Bezirks Oberpfalz verliehen. Der Denkmalpreis des Bezirks Oberpfalz würdigt das hohe Engagement in diesem wichtigen Bereich. Die Kultur- und Heimatpflege des Bezirks Oberpfalz möchte auf Grundlage eines modernen Selbstverständnisses die reiche Tradition der Oberpfälzer Kultur lebendig halten und weiterentwickeln. Dabei ist sie beratend und unterstützend tätig und bringt sich selbst mit Kursen, Veranstaltungen, Ausstellungen und weiteren Projekten wie dem Heimatmobil aktiv in das kulturelle Leben der Region ein.

Neben einer Spezialbibliothek mit über 17.000 Bänden betreut die Kultur- und Heimatpflege verschiedene Sammlungen (Oberpfälzer Volksmusikarchiv, Trachtensammlung, Nachlässe etc.) und tritt mit eigenen Vorträgen und Publikationen in Erscheinung.

Freilandmuseum Oberpfalz

Die größte kulturelle Einrichtung des Bezirks Oberpfalz ist das Freilandmuseum Oberpfalz in Nabburg.

Sudetendeutsches Musikinstitut (SMI)

Das SMI erforscht, dokumentiert und fördert die Musikkultur der Böhmischen Länder vom Mittelalter bis in die Gegenwart.

Natur und Umwelt

Fachberatung für Fischerei

Die zahlreichen Flüsse, Bäche, Seen und Teiche in der Oberpfalz sind einerseits Teil des ökologischen Naturkreislaufs, andererseits die Quelle für die Erzeugung und Vermarktung des hochwertigen Nahrungsmittels Fisch. Die Fachberatung für Fischerei des Bezirks Oberpfalz ist für beide Bereiche zuständig und erfüllt folgende Aufgaben:

im eigenen Wirkungskreis

• Beratung bei der fischereilichen Bewirtschaftung von stehenden und

• Fließgewässern aus ökonomischer und ökologischer Sicht

• Beratung bei Gewässerunterhaltung und -pfl ege

• Hilfestellung bei Fischkrankheiten und -sterben

• Beratung beim Bau von Teichen, Fischhälterungen, Bruthäusern,

• Fischerhütten und Vermarktungseinrichtungen

• Hilfestellungen bei rechtlichen Problemen

im übertragenen Wirkungskreis

• Mitwirkung als Sachverständiger beim Vollzug von Gesetzen und staatlichen Fördermaßnahmen u.a. in folgenden Bereichen: Vollzug

des Fischereirechts

der Wassergesetze

der Bau- und Abfallgesetze

des Flurbereinigungsgesetzes

des Naturschutzrechts

der EU-Wasserrahmenrichtlinie

der Fischseuchenverordnung

der EU-Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie

Teichwirtschaftlicher Beispielsbetrieb Wöllershof

Der Betrieb ist Teil der Fachberatung für Fischerei und wurde 1971 errichtet. Er umfasst 9 Hektar Teichfläche sowie zusätzliche Pachtanlagen im Umfang von 9,5 Hektar besondere Betriebseinrichtungen, wie Warmwasserbruthaus, Untersuchungslabor, Lehrsaal, Lehrlingsunterkünfte Die Arbeitsbereiche des Beispielsbetriebs Wöllershof sind: Erprobung von Technologien der Vermehrung und Aufzucht sowohl von herkömmlichen Fischen der Teichwirtschaft als auch von gefährdeten Arten Einzelberatungen mit der Untersuchung von Wasser und Fischen Lehrveranstaltungen für Teichwirte und Fischer Betriebsführungen

Haushalt und Finanzen

2025
Bezirkshaushalt Gesamtvolumen	ca. 649 Mio. Euro (ohne medbo)
Verwaltungshaushalt 2025	ca. 645 Mio. Euro
Sozialausgaben, davon •Eingliederungshilfe •Hilfe zur Pflege	ca. 610 Mio. Euro ca. 392 Mio. Euro ca. 112 Mio. Euro
Kultur & Bildung inkl. Einrichtungen	ca.    7 Mio. Euro
Bezirksumlage	23,20 Prozent

Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz

• Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz (medbo)
• Freilandmuseum Oberpfalz
• Edelmannshof Perschen
• Sudetendeutsches Musikinstitut (SMI)
• Berufsfachschule für Musik in Sulzbach-Rosenberg
• Bayerische Musikakademie Alteglofsheim (im Rahmen eines Zweckverbandes)
• Jugendbildungsstätte Waldmünchen (als Mehrheitsgesellschafter)